Visionen 2030
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| Auseinandersetzung Andreas Frasch |
| Wahlkampf mit Humor |
Kritik Andreas Frasch
Die Visionen 2030 der Stadtverwaltung lesen sich auf den ersten Blick ganz toll. Sie strotzen nur so vor Wachstumsoptimismus. Nicht immer klar ist allerdings, ob es sich dabei um Beispiele mit Realitätssinn handelt, oder ob es bloß Auswüchse kühner Träume sind. Damit die ganze Sache nicht als bürgerverdummende Spinnerei abgetan werden soll, müssen die zahlreichen neuen Entwicklungen der Stadtverwaltung Öhringen auf ihre Nachhaltigkeit im Sinne der Agenda 21 abgeklopft werden. Was heißt das? Nichts anderes, als dass sich die federführenden Visionsfunktionäre darüber im Klaren sein müssen, dass die Siedlungsstrukturen des 21. Jahrhunderts bereits heute festgelegt werden und damit weit Über das Jahr 2030 hinausreichen. D.h. sie müssen so gestaltet sein, dass sie für die zukünftigen Generationen nicht kontraproduktiv sind. Aber: Viele Vorschläge der Verwaltung entbehren völlig einer wirklichen Nachhaltigkeit, die an anderen Stellen immer wieder betont wird.
Warum? Weil von ganz falschen Grundannahmen ausgegangen wird.
Da heißt es unter "Stadtentwicklung: Die Einwohnerzahl steigt gegen den Überregionalen Trend. In Öhringen wohnen 29.000 Einwohner". Diese Zahl wird auf ein Ansteigen der Geburtenrate sowie auf Zuzüge von außen zurückgeführt. Aus heutiger Sicht ist es aber unzweifelhaft so, dass die Bevölkerungszahlen Überall in Deutschland zurückgehen. So kann bei einer noch so hohen Attraktivität Öhringens gegenüber seiner Umgebung beim besten Willen nicht von einer Zunahme ausgegangen werden. Damit wird aber eines der Lieblingsprojekte der Stadt sehr fragwürdig, nämlich das Limesparkprojekt.
In den Visionen heißt es dazu:
"Der Limespark ist im Jahr 2030 bereits zur Hälfte bebaut. Es entstehen Stadtteilangebote wie bspw. Geschäfte, Shops und Dienstleistungen..."
Und: die gesamten Sportanlagen für Schul- Freizeit- und Vereinssport samt einem größenwahnsinnigen Stadion sollen in den Limespark verlegt werden. Das sind wahrlich abenteuerliche Visionen, die niemals Wirklichkeit werden dürfen. Warum nicht ? Weil unsere zukünftigen Siedlungsstrukturen nicht dem Wachstumsfetischismus des 20. Jahrhunderts unterliegen dürfen. Gerade die jetzt noch hinzukommenden peripher gelegenen Einfamilienhausgebiete werden im Zuge der fortschreitenden demographischen Entwicklung als erste unter die Räder geraten. Schon heute ist in Deutschland ein Preisverfall unter den Einfamilienhäusern festzustellen. Wenn wie hierzulande Wirtschaftswachstum, Bevölkerungszahl und Zahl der Arbeitsplätze stagnieren, führt bauliche Expansion tendenziell zu einem Wertverfall. Heutzutage verschwenden die Kommunen, die untereinander in einem ruinösen Wettbewerb um Unternehmen ( Gewerbesteuer ) und Einwohner ( Einkommensteuer ) stehen, Grund und Boden in unbeschreiblichem Ausmaß. Außerdem führt eine expansive Siedlungsentwicklung bestenfalls zu keinen Verlusten im Gemeindehaushalt, die Kommunen zahlen meist deutlich drauf. Die Lasten eines "Weiter so" werden absehbar zu groß, als dass wir sie den nachfolgenden Generationen aufbürden dürften.
Was zu tun ist, sagen Experten ebenso wie der gesunde Menschenverstand: Statt auf Wachstum in Beton auf Qualität und Effizienz setzen, konsequent in die Bestände investieren und unsere gebaute Umwelt auch für Kinder und alte Menschen attraktiv und lebenswert machen. Umgekehrt heißt das: Wer künftig auf der grünen Wiese bauen will, kann dafür keine öffentliche Unterstützung mehr erwarten. Solches Bauen liegt nicht im öffentlichen Interesse. Das Passivhaus auf der grünen Wiese ist nicht nachhaltig. Unsere Visionen in Sachen Siedlungsentwicklung sind zwar weniger spektakulär als die städtischen, dafür sind sie wirklich nachhaltig und zukunftsfähig:
- Festlegen eines Mengenziels zur Beschränkung der Siedlungsexpansion
- Verwirklichung einer bestandsorientierten und auf Qualitätsverbesserung setzenden Siedlungsentwicklung
"Die Aufenthaltsqualität der Stadt Öhringen ist konkurrenzlos geworden, da einerseits hervorragende Verkehrswege zur Verfügung stehen, andrerseits aber durch flächendeckende Lärmschutzmaßnahmen die Stadt insgesamt viel ruhiger geworden ist".
Das Motto lautet also: Mehr Verkehr aber weniger Lärm! Da bietet sich für die Stadt beispielsweise folgende Vision an:
"Öhringen hat sich in den letzten 2 Jahrzehnten total verändert. Dank seiner privilegierten Lage an der mitteleuropäischen Ost- West- Achse haben sich Großspeditionen, Automobilfabriken und Serviceanbieter aller Art niedergelassen. Die Verkehrsströme führen vom neuen Autobahnanschluss Ost elegant zwischen Hornberg und Cappelrain am Wasserturm Nord vorbei direkt auf das neue Großkreuz Pfedelbach. Über die zwischenzeitlich 4-spurig ausgebaute Westallee wird der Umgehungsverkehr problemlos zur Auffahrt Öhringen- West gelenkt".
Wir setzen dagegen:
"Das Wohngebiet Limespark ist nicht einmal halb so groß geworden wie zunächst geplant. Wegen der rückläufigen Einwohnerzahlen musste die Planung radikal Überarbeitet werden. So konnte die Stadt auf verschiedene Infrastrukturmaßnahmen, wie z.B. Straßen, Schulen, Freizeitanlagen, verzichten und diese Mittel dem Ausbau bestehender Bildungseinrichtungen und der Jugend- und Sozialarbeit zukommen lassen. Die Bewohner des Limespark haben die Grundsätze einer umwelt- und klimaschonenden Bauweise mit Solarenergieeinsatz, Regenwassernutzung und teilweise sogar kleinen Blockheizkraftwerken in die Tat umgesetzt. Die Stadt Öhringen hat diese zukunftsfähige Lebensweise nach Kräften unterstützt und finanziell gefördert.... Im Jahr 2015 wurde das EU- Projekt "Güter auf die Schiene" endlich Wirklichkeit. Eine Schienenstrecke von Karlsruhe Über Nürnberg bis an die tschechische Grenze befreit die A6 von allen großen Brummis. Alle Güter müssen auf die Schiene. Für einen 8-spurigen Ausbau der A6 spricht sich niemand mehr aus. Bei Waldenburg und an einigen anderen Stellen entstehen Verladestationen zur Übernahme der Güter von LKWs auf die Schiene. Gegen den damit verbundenen Flächenverbrauch protestiert der ADAC erfolglos...
Die Bevölkerungsstruktur hat sich in den letzten Jahren positiv verändert. Bis etwa 2020 wanderten junge Familien aus beruflichen Gründen in die Ballungsgebiete ab, das Durchschnittsalter der Bevölkerung stieg an. Aufgrund sich verschlechternder Wohn- und Lebensqualität kehren viele Familien wieder in ihre Heimat Hohenlohe zurück..
Bei den letzten Gemeinderatswahlen hat die Bürgerliste für UNS die absolute Mehrheit der Mandate gewonnen."
Andreas Frasch, 31.08.2007
Visionen 2030 UNS
Auseinandersetzung Andreas Frasch
Führt der Klimawandel zu einem Denkwandel in der Kommunalpolitik?
Eine Auseinandersetzung mit den Visionen 2030 der Stadt Öhringen
Von Andreas Frasch
Der 4. Bericht des Weltklimarats ( IPCC ) hat das Thema "Klimaschutz" und damit die zukünftige Entwicklung auf unserem Planeten in den Mittelpunkt des allgemeinen Interesses gerückt. Das ist gut so, zumal die Folgen des anthropogenen Treibhauseffekts schon seit langem bekannt sind. Die z.T. apokalyptischen Szenarien Über Wetter- und Klimakatastrophen werden nicht mehr nur von Umwelt- und Klimaschützern verkündet.
Mittlerweile reihen sich auch schon die Politiker in diesen Chor ein, die bislang vor allem abgewiegelt haben. Sich Über die Klimazukunft auslassen und den Bürger- sprich Wähler- zum Umdenken auffordern, das gehört mittlerweile zum Repertoire der meisten Volksvertreter. Da ist die Rede von gewaltigen Kraftanstrengungen, die nötig seien, um die CO-2-Emissionen wirksam absenken zu können. Doch wenn die Rede auf konkrete Maßnahmen kommt, fällt ihnen außer der Kernenergie nichts Besseres ein. Dabei gibt es in den Bereichen Industrie, Haushalte und Verkehr eine Reihe von Ansätzen zu wirklich nachhaltigem Handeln und damit auch zur Senkung des klimaschädlichen Kohlendioxids.
Wichtig ist jedenfalls dabei, dass das Umwelthandeln auf allen politischen Ebenen erfolgt und die Gesellschaft auf ein neues Zeitalter vorbereitet wird. Während auf der staatlichen und Überstaatlichen Ebene der Ausbau von erneuerbaren Energien mittlerweile zum festen Repertoire gehört, hat der kommunale Bereich, von einigen Ausnahmen abgesehen, seine Verantwortung für die Zukunft noch nicht wirklich erfasst.
Immer noch folgt unser Städtebau dem Wachstumsoptimismus des Erdölzeitalters. Wachstum wird zuallererst als Wachstum in Beton und als Zunahme des Flächenverbrauchs verstanden. Und dabei werden die Siedlungsstrukturen des Jahres 2100 heute schon festgelegt. Was wir jetzt mit höchster Wahrscheinlichkeit voraussehen, nämlich dass jede weitere bauliche Expansion in die Fläche spätestens der nächsten Generation schmerzlich auf die Füße fallen wird, müssen wir heute schon in Handeln umsetzen. Die Lasten eines "Weiter so" werden absehbar zu groß, als dass wir sie uns und der nachfolgenden Generation aufbürden dürften.
Was zu tun ist, sagen Experten ebenso wie der gesunde Menschenverstand: Sich verabschieden von der Ideologie, Wachstum und Wohlstand seien nur mit gleichzeitiger Expansion in die Fläche zu haben. Statt dessen müssen wir auf Qualität und Effizienz setzen, konsequent in die Bestände investieren und unsere gebaute Umwelt vor allem für Kinder und ältere Menschen attraktiv und lebenswert machen.
Was bedeutet das für unsere Heimatstadt Öhringen?
Die Visionen 2030 der Stadtverwaltung lesen sich auf den ersten Blick ganz toll. Sie strotzen nur so vor Wachstumsoptimismus. Nicht immer klar ist allerdings, ob es sich dabei um Beispiele mit Realitätssinn handelt, oder ob es bloß Auswüchse kühner Träume sind. Damit die ganze Sache nicht als Spinnerei abgetan werden soll, müssen die zahlreichen neuen Vorstellungen der Stadtverwaltung Öhringen auf ihre Nachhaltigkeit im Sinne der Agenda 21 abgeklopft werden.
Was heißt das? Nichts anderes, als dass sich die federführenden Autoren darüber im Klaren sein müssen, dass die Siedlungsstrukturen des 21. Jahrhunderts bereits heute festgelegt werden und damit weit Über das Jahr 2030 hinausreichen. D.h. sie müssen so gestaltet sein, dass sie für die zukünftigen Generationen nicht kontraproduktiv sind. Aber: Viele Vorschläge der Verwaltung entbehren völlig einer wirklichen Nachhaltigkeit. Warum? Weil von ganz falschen Grundannahmen ausgegangen wird.
Da heißt es unter
"Stadtentwicklung: "Die Einwohnerzahl steigt gegen den Überregionalen Trend. In Öhringen wohnen 29000 Einwohner".
Diese Zahl wird auf ein Ansteigen der Geburtenrate sowie auf Zuzüge von außen zurückgeführt. Aus heutiger Sicht ist es aber unzweifelhaft so, dass die Bevölkerungszahlen Überall in Deutschland zurückgehen. So kann bei einer noch so hohen Attraktivität Öhringens gegenüber seiner Umgebung beim besten Willen nicht von einer Zunahme ausgegangen werden. Damit wird aber eines der Lieblingsprojekte der Stadt sehr fragwürdig, nämlich das Limesparkprojekt. In den Visionen heißt es dazu:
"Der Limespark ist im Jahr 2030 bereits zur Hälfte bebaut. Es entstehen Stadtteilangebote wie bspw. Geschäfte, Shops und Dienstleistungen.."
Und: die gesamten Sportanlagen für Schul- Freizeit- und Vereinssport samt einem größenwahnsinnigen Stadion sollen in den Limespark verlegt werden. Das sind wahrlich abenteuerliche Visionen, die niemals Wirklichkeit werden dürfen. Warum nicht ? Weil unsere zukünftigen Siedlungsstrukturen der demographischen Entwicklung entsprechen müssen.. Gerade die jetzt noch hinzukommenden peripher gelegenen Neubaugebiete werden im Zuge der fortschreitenden Bevölkerungsrückgangs als erste unter die Räder geraten. Schon heute ist in Deutschland ein Preisverfall unter Einfamilienhäusern festzustellen.. Heutzutage verschwenden die Kommunen, die untereinander in einem ruinösen Wettbewerb um Unternehmen (Gewerbesteuer) und Einwohner (Einkommensteuer) stehen, Grund und Boden in unbeschreiblichem Ausmaß.
Eng mit der Siedlungspolitik verbunden ist die Verkehrsentwicklung. In den städtischen Visionen liest man dazu folgendes:
"Die Aufenthaltsqualität der Stadt Öhringen ist konkurrenzlos geworden, da einerseits hervorragende Verkehrswege zur Verfügung stehen, andrerseits aber durch flächendeckende Lärmschutzmaßnahmen die Stadt insgesamt viel ruhiger geworden ist".
Das Motto lautet also: Mehr Verkehr aber weniger Lärm!
Böte sich dazu für die Stadt nicht folgende Vision an:
"Öhringen hat sich in den letzten 2 Jahrzehnten total verändert. Dank seiner privilegierten Lage an der mitteleuropäischen Ost- West- Achse haben sich Großspeditionen, Automobilfabriken und Serviceanbieter aller Art niedergelassen. Die Verkehrsströme führen vom neuen Autobahnanschluss Ost elegant zwischen Hornberg und Cappelrain am Wasserturm Nord vorbei direkt auf das neue Großkreuz Pfedelbach. Über die zwischenzeitlich 4-spurig ausgebaute Westallee wird der Umgehungsverkehr problemlos zur Auffahrt Öhringen- West gelenkt".
Wir setzen unsere Visionen dagegen:
"Das Wohngebiet Limespark ist nicht einmal halb so groß geworden wie zunächst geplant. Wegen der rückläufigen Einwohnerzahlen musste die Planung radikal Überarbeitet werden. So konnte die Stadt auf verschiedene Infrastrukturmaßnahmen, wie z.B. Straßen, Schulen, Freizeitanlagen, verzichten und diese Mittel dem Ausbau bestehender Bildungseinrichtungen und der Jugend- und Sozialarbeit zukommen lassen. Die Bewohner des Limespark haben die Grundsätze einer umwelt- und klimaschonenden Bauweise mit Solarenergieeinsatz, Regenwassernutzung und teilweise sogar kleinen Blockheizkraftwerken in die Tat umgesetzt. Die Stadt Öhringen hat diese zukunftsfähige Lebensweise nach Kräften unterstützt und finanziell gefördert.... Im Jahr 2015 wurde das EU- Projekt "Güter auf die Schiene" endlich Wirklichkeit. Eine Schienenstrecke von Karlsruhe Über Nürnberg bis an die tschechische Grenze befreit die A6 von allen großen Brummis. Alle Güter müssen auf die Schiene. Für einen 8-spurigen Ausbau der A6 spricht sich niemand mehr aus. Bei Waldenburg und an einigen anderen Stellen entstehen Verladestationen zur Übernahme der Güter von LKWs auf die Schiene. Gegen den damit verbundenen Flächenverbrauch protestiert der ADAC erfolglos... "Die Bevölkerungsstruktur hat sich in den letzten Jahren positiv verändert. Bis etwa 2020 wanderten junge Familien aus beruflichen Gründen in die Ballungsgebiete ab, das Durchschnittsalter der Bevölkerung stieg an. Aufgrund sich verschlechternder Wohn- und Lebensqualität kehren viele Familien wieder in ihre Heimat Hohenlohe zurück.. Bei den letzten Gemeinderatswahlen hat die Bürgerliste für UNS die absolute Mehrheit der Mandate gewonnen."
Wahlkampf mit Humor
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
Visionen für das Jahr 2030 aufzustellen, ist eine Sache mit zwei Seiten. Einerseits können Visionen erfreulich sein, nämlich dann, wenn Gemeinderäte und Verwaltung eine zukunftsweisende Politik machen. Sie können aber auch sehr unerfreulich sein, wenn die falschen Schritte gegangen werden.
Wir wollen Ihnen beide Versionen in der Form von Fernsehnachrichten vorstellen:
Visionen 2030 zur Entwicklung Öhringens, vorgestellt im Fernsehen durch den neuen Regionalsender "Hohenlohe-Pur":
VERKEHR
1 Liter Sprit kostet mittlerweile 20 €. Die kürzlich entdeckten Erdölquellen am Nordpol können wegen Treibstoffmangel auf den Bohrinseln nicht ausgebeutet werden. Schweren Herzens hat der Bund den Ausbau der A6 aufgegeben. Trotzdem beharrt die Stadt Öhringen auf dem Ausbau des Autobahnanschlusses Ost. Sie ist notfalls sogar bereit ihren ganzen Haushalt dafür einzusetzen.
WOHNEN
Durch den deutlichen Bevölkerungsrückgang in den letzten 20 Jahren ist das Lieblingsprojekt der Stadt, nämlich das Wohnprojekt Limespark, Überflüssig geworden. Da die Anzahl der Bauplätze deutlich Über der Zahl der Bauwilligen liegt, bleiben die Grundstückserlöse für die Stadt aus. Das Wohnprojekt droht zu einem finanziellen Chaos für die Stadt zu werden.
SOZIALES
In der Nordstadt regiert die Asienmafia und liefert sich immer wieder Straßenschlachten mit den von Süden einfallenden Neonazis. Mit nur mäßigem Erfolg versucht man mittels einer 3 Meter hohen Betonwand die randalierenden Gruppen auseinander zu halten. Kindergärten sind bis auf einen, der als Denkmal erhalten werden soll, geschlossen worden. Die wenigen Kinder, die es noch gibt, werden von ihren Eltern aus Furcht vor Kidnapping nicht alleine auf die Straße gelassen.
LOKALPOLITIK
Die von der neu gegründeten Würth-Partei vorgeschlagene Privatisierung städtischer Schulen wurde im Gemeinderat nur mit knapper Mehrheit abgelehnt. Der Würth-Konzern hat nach Bekanntwerden des Beschlusses damit gedroht nach Bayern abzuwandern. Die noch immer aus nur 3 Personen bestehende UNS- Fraktion hat sich wegen Überalterung selbst aufgelöst. Die SPD ist nach dem Aussterben der meisten Lehrer an der 5%- Hürde gescheitert. Die Freien Wähler versuchen sich mit Basisarbeit einen Namen zu machen. Ihre Räte arbeiten jetzt unentgeltlich als Straßenkehrer. Die CDU findet keine neuen Parteimitglieder mehr. Sie ist dazu Übergegangen, ihren Nachwuchs selbst zu klonen.
Wenn die Weichen in die Zukunft jedoch heute schon richtig gestellt werden, hören sich die Fernsehnachrichten des Jahres 2030 ganz anders an:
VERKEHR
Das lange geplante EU-Projekt "Güter auf die Schiene" ist endlich Wirklichkeit geworden. Ein durchgehender Schienenstrang von Karlsruhe Über Nürnberg bis an die tschechische Grenze befreit die A6 von allen Brummis. Alle Güter müssen mit der Bahn befördert werden. Für einen 6-spurigen Ausbau der Autobahn spricht sich niemand mehr aus. In Öhringen entstehen wieder Verladestationen zur Übernahme der Güter von LKWs auf die Schiene. Gegen den damit verbundenen Flächenverbrauch protestiert der ADAC erfolglos. Der 2010 gebaute Radweg zwischen Öhringen und Ohrnberg findet immer mehr Anklang und bringt viele Radtouristen in die Stadt. Die Anzahl der privaten Pensionen und Gaststätten hat sich vervierfacht.
WOHNEN
Das Wohngebiet Limespark ist nur halb so groß geworden wie zunächst geplant. Wegen der rückläufigen Einwohnerzahlen musste die Planung radikal Überarbeitet werden. So konnte die Stadt auf verschiedene Infrastrukturmaßnahmen wie z.B. Straßen, Schulen und Freizeitanlagen verzichten. Die Mittel werden dem Ausbau der Bildungseinrichtungen sowie der Jugend- und Sozialarbeit zukommen. Die Bewohner des Limespark haben die Grundsätze einer umwelt- und klimaschonenden Bauweise mit Solarenergieeinsatz, Regenwassernutzung und sogar kleinen Blockheizkraftwerken in die Tat umgesetzt. Die Stadt hat diese zukunftsfähige Lebensweise nach Kräften unterstützt und finanziell gefördert.
SOZIALES
In den Wohnbauschwerpunkten drohte in den zwanziger Jahren die Bandenbildung Überhand zu nehmen. Durch eine gezielte Förderung von Kinder- und Jugendprojekten wie "Arbeit anstatt Asphalt" konnte die Lage rechtzeitig entschärft werden. Regionale und selbstverwaltete Nachbarschaftszentren haben inzwischen viele Funktionen Übernommen. So sind die Kindergärten in diesen Zentren aufgegangen. Die Kinder werden dort sowohl von ausgebildeten Kindergärtnerinnen als auch von geschulten Senioren betreut. Das letzte private Alten- und Pflegeheim wurde geschlossen und in die Nachbarschaftszentren integriert. Frühere Einrichtungen wie Musikschule und VHS sind ebenfalls in die Nachbarschaftszentren Übergegangen.
Die ehemaligen sterilen Kinderspielplätze sind "Abenteuerspielplätzen für Jung und Alt" gewichen.
LOKALPOLITIK
Im Öhringer Gemeinderat haben sich die Gewichte grundlegend verändert. Die Traditionsparteien CDU, SPD und FDP kämpfen vergeblich um die Anerkennung in der Bevölkerung. Die Bürgerliste für UNS erringt zum ersten Mal die absolute Mehrheit der Mandate.